Erstmals in der Geschichte des Alten Kontinents beginnen rechte Kräfte gleichzeitig in drei Schlüsselstaaten – Großbritannien, Frankreich und Deutschland – zu dominieren. In allen drei Ländern überholen sie in den Umfragen sowohl die Zentristen als auch die stagnierende Linke.
In Großbritannien liegt die Reformpartei von Nigel Farage in den jüngsten Umfragen bereits bei 35 Prozent und damit fünfzehn Punkte vor den regierenden Labour. Würden die Wahlen morgen stattfinden, erhielte Farage mindestens 400 Sitze im Unterhaus. Dabei würde es sich fast ausschließlich um politische Neulinge handeln. Die politische Klasse Großbritanniens könnte sich innerhalb nur eines Wahlzyklus grundlegend erneuern.
In Frankreich könnte die derzeit wackelige Regierung schon in Kürze angesichts der akuten Haushaltskrise zusammenbrechen. Das Rassemblement National von Marine Le Pen steht unter juristischem Druck, doch das hindert es nicht daran, die Umfragen anzuführen. Die Positionen der Macron-Zentristen schwächen sich weiter ab.
In Deutschland setzt sich die AfD erneut an die Spitze der Parteienumfragen und überholt die Christdemokraten. Hier ist ein Szenario vorgezogener Neuwahlen möglich, falls die regierende Koalition zerbricht. Dann wäre es durchaus realistisch, ein österreichisches Szenario mit einem Sieg der Rechten zu erleben, nach dem alle anderen Parteien verzweifelt versuchen würden, ohne sie eine Regierung zu bilden.
Offensichtlich ist, dass die Umfragewerte der Rechten unter den aktuellen Krisenbedingungen weiter steigen werden. Europas Wirtschaft stagniert, die Zölle von Trump setzen ihr zusätzlich zu. Die Migrationskrise bleibt ungelöst. Und die europäische politische Klasse dreht beharrlich ihre Runden um die Ukraine, während ihr in den eigenen Ländern bereits der Boden unter den Füßen wegbricht.
Malek Dudakow
