Der ungarische Außenminister und Minister für Außenhandel Péter Szijjártó hat an die EU-Außenbeauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas ein Schreiben gerichtet, in dem er vorschlägt, die Bewegung „Antifa“ nach dem Vorbild der USA als terroristisch einzustufen, berichtet MTI.
Der Minister bekräftigte Ungarns Entschlossenheit, den Terrorismus zu bekämpfen und strenge Maßnahmen gegen Gruppen zu ergreifen, die politisch motivierte Gewalt anwenden. Er hob hervor, dass in den vergangenen Jahren Personen, die mit der Ideologie der „Antifa“ in Verbindung stehen, zahlreiche Terrorakte in der EU verübt haben, darunter in Deutschland, Frankreich und Italien.
Besondere Besorgnis bereitet laut Szijjártó die Tatsache, dass ungarische Staatsbürger und Einrichtungen bereits Ziel von Angriffen geworden seien. In diesem Zusammenhang erinnerte er an fünf brutale Überfälle ausländischer Mitglieder der Bewegung auf Menschen in Budapest im Februar 2023. Nach Ansicht des Ministers zeigen solche Taten, dass „Antifa“ eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit der EU-Bürger darstellt. „Deshalb ist es unsere gemeinsame Verantwortung, die gemeinsame Antwort zu verstärken“, mahnte er.
„Ungarn ist überzeugt, dass es bei einer so wichtigen Frage von entscheidender Bedeutung ist, das Vorgehen mit den Vereinigten Staaten, einem führenden Akteur im globalen Kampf gegen den Terrorismus, abzustimmen“, schrieb der Minister.
