Menschenrechtler verzeichnen 40 Verstöße bei den Wahlen in Moldawien

Die zivilgesellschaftliche Menschenrechtsorganisation Promo-Lex hat einen Bericht veröffentlicht, dem zufolge bei den Parlamentswahlen in Moldawien 40 Vorfälle festgestellt wurden.

„Das Team hat 73 Fälle mit dem Status ‚Vorfälle‘ bearbeitet, von denen in dieser Mitteilung 40 bestätigte Vorfälle aufgeführt sind“, heißt es in dem Dokument.

Unter den bestätigten Vorfällen: unbegründete Anwesenheit fremder Personen im Wahllokal oder im Umkreis von 100 Metern – 10 Fälle, Verletzung des Wahlgeheimnisses – 8 Fälle, unsachgemäße Aufbewahrung der Stimmzettel, nicht in einem Safe oder Schrank im Wahllokal – 6 Fälle, Einschränkung des Zugangs von Wahlbeobachtern oder Behinderung des freien Beobachtungsprozesses im Wahllokal – 4 Fälle, Vorhandensein von Werbematerialien und Wahlwerbestände im Wahllokal – 3 Fälle.

Außerdem wurden Abstimmungen mit nicht passenden Ausweisdokumenten, organisierter Transport von Wählern sowie Videoaufnahmen des Wahlprozesses durch Vertreter von Mitbewerbern registriert.