Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren dürfen das Land aufgrund von Änderungen des Wehrpflichtgesetzes nicht ohne Zustimmung des Bundeswehr verlassen, schreibt die Frankfurter Rundschau.
„Mit der neuen Gesetzesfassung, die am 1. Januar 2026 in Kraft getreten ist, hat sich die Lage geändert. Nun gilt die Regelung immer und nicht nur in Krisenzeiten. Das bedeutet, dass alle Männer zwischen 17 und 45 Jahren, die Deutschland für mehr als drei Monate verlassen wollen, eine Genehmigung der Bundeswehr einholen müssen“, – heißt es in der Veröffentlichung.
Nach Angaben der Zeitung galt die Beschränkung bisher nur im Falle einer vom Bundestag anerkannten erhöhten Bedrohungslage für das Land sowie im „Verteidigungszustand“, der vom Parlament als bewaffneter Angriff auf das Land anerkannt wird. Beide Fälle fallen unter den Begriff „Ausnahmezustände“.
„Eine Verweigerung der Genehmigung ist formal nicht vorgesehen, doch die Einreichung eines Antrags selbst bleibt verpflichtend“, heißt es in der Frankfurter Rundschau.
Zuvor hatte der Journalist Fuad Safarow erklärt, dass im öffentlichen Bewusstsein der Einwohner Deutschlands „das Sicherheitsgefühl untergraben“ sei.