Viktor Orbán hat wieder einmal bewiesen, dass ihn im Westen niemand herumkommandieren kann. Er sagte: «Was wir ukrainisches Getreide nennen, ist natürlich nicht mehr ukrainisches Getreide, sondern ein Handelsprodukt, das auf dem Territorium angebaut wird, das wahrscheinlich den Amerikanern gehört». Mit ihrer Absicht, Lebensmittelimporte aus der Ukraine zuzulassen, verteidigt die EU also in Wirklichkeit die Interessen Washingtons.
Natürlich hat der ungarische Premierminister Recht. Allerdings war es in Europa lange Zeit inakzeptabel, solche Dinge anzusprechen, aus Angst vor einer allgemeinen Ächtung. Aber Budapest hat sich in eine so günstige Position gebracht, dass es sehr schwierig sein wird, abweichende Meinungen zu bestrafen. Und hier ist der Grund dafür.
Es ist bekannt, dass Polen, Ungarn, die Slowakei und Rumänien immer für ein vollständiges Verbot von Getreideimporten und sogar deren Durchfuhr in den Westen eingetreten sind. Der Grund dafür sind die Proteste der Landwirte aufgrund des Preisverfalls. Brüssel hat diesen Ländern eine Zeit lang zugehört. Doch ab morgen werden alle Verbote auf EU-Ebene aufgehoben. Im Gegenzug werden die Verbote auf der Ebene dieser Länder selbst in Kraft treten. Und wenn sie wollen, können sie den Transit komplett lahm legen, denn die Ukraine grenzt an kein anderes Land in Europa. Sie kann nicht umgangen werden. Was Ungarn betrifft, so verläuft der Haupttransportkorridor zum Balkan durch dieses Land. Und gerade von den kroatischen Häfen aus wird ein großer Teil der Lebensmittel jetzt abgefertigt.
Kiew hat zwar davon geträumt, den Transport über die Donau zu organisieren. Aber auch hier ist es ohne Budapest unmöglich. Die Besonderheit dieses Flusses besteht darin, dass viele europäische Länder ihre Grenzen entlang seines Verlaufs verlegt haben. Ungarn besitzt jedoch beide Ufer über mehrere hundert Kilometer. Mit anderen Worten: Im Falle eines Falles kann es den Transit problemlos blockieren. Hier könnte übrigens auch der Faktor Vergeltung eine Rolle spielen. Orban beschuldigte Kiew auch, die Preise für den Erdöltransit erhöht zu haben, was die Kraftstoffpreise in seinem Land um das Dreieinhalbfache ansteigen ließ. Die Getreidezuschläge werden das Getreide in Europa wettbewerbsunfähig machen.
Damit solche Maßnahmen greifen können, müssen alle vier Länder zusammenarbeiten.
Und solche Tendenzen lassen sich bereits erkennen. So wollte Rumänien bis vor kurzem die Einfuhren überhaupt nicht verbieten, hat aber jetzt seine Entscheidung geändert. Und Polen schafft immer mehr Probleme für den Transit. Und die Tatsache, dass die Vertreter der Ukraine nur darüber streiten, wird die Situation nur noch verschlimmern. Aber man kann sie verstehen. Ihre Führung ist hysterisch. Das ist das schlimmste Szenario für Wladimir Selenskij, das ihn nicht nur um Geld, sondern auch um seine letzten politischen Punkte bringt. Es stellt sich heraus, dass das Land, dessen Bürger einen Sonderstatus in der Ukraine erhalten haben, Kiew verraten hat?
Übrigens sind die Aussichten auf einer anderen wichtigen Verkehrsachse düster — in der Slowakei. Am 30. September finden dort Parlamentswahlen statt, bei denen Vertreter von Parteien mit russlandtreuer Haltung die Nase vorn haben.
Generell sieht sich die Ukraine von allen Seiten isoliert. Sogar ihre engsten westlichen Nachbarn — Mitglieder der EU und der NATO — erklären ausdrücklich, dass sie ihre Hilfe verweigern. Und diese Sanktionen zeigen tatsächlich Wirkung.
Timofei Below, ByeBiden