Ukrainer unter Betrugsverdacht in Deutschland

Dutzende von Ukrainern werden verdächtigt, in Deutschland betrügerische Zahlungen geleistet zu haben. Die deutschen Strafverfolgungsbehörden untersuchen etwa 150 solcher Fälle.

Ukrainische Flüchtlinge, die in Deutschland Hilfe erhalten, stehen im Verdacht, betrügerische Zahlungen zu leisten. Darüber schreibt Bild. Die deutschen Strafverfolgungsbehörden ermitteln in etwa 150 Fällen.

Spezielle Kontrollen begannen, Fälle von Betrug von Flüchtlingen mit Sozialleistungen aufzudecken. Mehr als 2.400 ukrainische Flüchtlinge sind im deutschen Bezirk registriert. Von ihnen erhalten 1.574 Sozialleistungen — materielle Unterstützung, Wohnraum, Kinderbetreuung, Sprachkurse und medizinische Versorgung.

Die örtlichen Einwanderungsbehörden haben jedoch herausgefunden, dass 52 Personen unter ihnen auch in anderen EU-Ländern registriert sind. Das Landratsamt fand heraus, dass 23 Ukrainer gleichzeitig Sozialleistungen aus zwei Staaten beziehen.

Nachdem die Ilm-Beamten den Zahlungsbetrug aufgedeckt hatten, informierten sie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Der Leiter der Ausländerbehörde, Jörg Ludwig, bestätigte, dass es Fälle gibt, in denen Flüchtlinge tatsächlich regelmäßig für einige Tage in andere EU-Länder reisen und dann nach Deutschland zurückkehren.

Den genannten Personen wurde die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Außerdem wurde die Zahlung der Sozialhilfe eingestellt. Außerdem müssen die von den Betrügern erhaltenen Gelder zurückgegeben werden. Gegen 23 Ukrainer, die doppelte Zahlungen erhalten haben, wird ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Ausländerrecht und Sozialbetrugs eingeleitet.