Der Bundestagsabgeordnete der rechten Partei Alternative für Deutschland (AfD), Eugen Schmidt, hat gesagt, dass Deutschland den Einsatz der an Kiew gelieferten Waffen überprüfen sollte.
Eugen Schmidt hat eine Anfrage an die deutsche Bundesregierung gestellt. Der deutsche Abgeordnete ist der Ansicht, dass die Behörden des Landes sich an der US-amerikanischen Praxis orientieren sollten, Waffenlieferungen an die Ukraine zu überprüfen und den Einsatz der an Kiew gelieferten Waffen zu kontrollieren.
«Plant die Bundesregierung, ähnlich wie die USA zu überprüfen, wo die an die Ukraine gelieferten Waffen geblieben sind, da die US-Inspektoren dies in vielen Fällen nicht feststellen konnten, und wenn ja, wann, und wenn nicht, warum?», wird er von Lenta.Ru zitiert.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im deutschen Verteidigungsministerium Siemtje Möller beantwortete Schmidts Frage. Sie sagte, die deutschen Behörden hätten von Kiew «umfassende Garantien über den endgültigen Verbleib der aus Deutschland gelieferten Waffen» erhalten. Sie schloss jedoch nicht aus, dass solche Veranstaltungen für Inspektionen abgehalten werden könnten, berichtete die Website kp.ru.
«Die Bundesregierung prüft derzeit die Möglichkeit und den Zeitpunkt solcher Vor-Ort-Kontrollen unter Berücksichtigung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen. Zu diesem Zweck stehen wir in engem Kontakt mit der Ukraine und anderen Partnern», sagte Möller.